Radwegebenutzungspflicht L77 aufgehoben

 

Nachdem das Oberverwaltungsgericht die Benutzungspflicht für die ehemaligen Rad-/Gehwege an der L77 in Kleinmachnow aufgehoben hat, soll nun auch in Stahnsdorf endlich die Benutzungspflicht für die unfallträchtigen Rad-/Gehwege aufgehoben werden.

 

Benutzungspflichtiger Radweg in der Lindenstr. in Stahnsdorf in Höhe Sputendorfer Str.
Benutzungspflichtiger Radweg in der Lindenstr. in Stahnsdorf in Höhe Sputendorfer Str. © Peter Weis, ADFC OG Kleinmachnow

Nachdem das Oberverwaltungsgericht die Benutzungspflicht für die ehemaligen Rad-/Gehwege in Kleinmachnow bereits 2018 aufgehoben hat, wurde nun auch im Winter 2020 durch die Verkehrsbehörde in Werder in der Lindenstr. in Stahnsdorf die Benutzungspflicht für die bisherigen Rad-/Gehwege aufgehoben.

Hintergrund ist die Klage eines Rennradfahrers gegen die Benutzungspflicht, da die Geh-Radwege zu Unfallgefahren für Radfahrende geführt haben.

Der Landkreis Potsdam-Mittelmark will nun erst nach langen Klageverfahren die zu einem erheblichen Teil weit unter den durch die Richlinien vorgeschriebenen schmalen Rad-/Gehwege an der Lindenstraße in Stahnsdorf zwischen Sputendorfer Straße und Stahnsdorfer Hof aufheben.

Zur Erinnerung: Das hatte er im August 2016 beantragt, nachdem tags zuvor ein aus der Sputendorfer Straße kommender Autofahrer einen Radfahrer angefahren hatte, der auf dem Geh-/Radweg an der Lindenstraße unterwegs war.

Gegen die Ablehnung seines Antrags im Dezember 2016 hatte er Widerspruch eingelegt und nach Zurückweisung des Widerspruchs im Februar 2017 (Verpflichtungs-)Klage auf Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht beim Verwaltungsgerichts Potsdam erhoben. 

Das Gericht hat in der Sache jenseits der Weiterleitung der wechselseitigen Schriftsätze nichts unternommen, obwohl bekanntlich im Februar 2018 das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Urteil zu den Radwegen am Zehlendorfer Damm in Kleinmachnow klare Ansagen zu den Voraussetzungen für Radwegbenutzungszwang gemacht hat und der Kläger im Januar 2019 die Verzögerung des Verfahrens gerügt hatte.

Unfallbilanz für die Lindenstraße mit ihren Geh-/Radwege in den Jahren ab 2010:

32 Unfälle mit Beteiligung von Radfahrern, 1 schwer und 16 leicht verletzte Radfahrer, 26 davon von Auto- oder Lastwagenfahrern verursacht, 5 von Radfahrern, 1 von einem Fußgänger. Hinzu kommen noch 2 Radfahrer, die beim Versuch, wie durch die Radwegbenutzungspflicht an der Lindenstraße vorgeschrieben die Ruhlsdorder Straße beim Stahnsdorfer Hof zu überqueren, von Autos angefahren wurden, 1 davon leicht verletzt.

Seit dem Antrag auf Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht: 15 Unfälle mit 11 Leichtverletzten, von denen sich wahrscheinlich 7 mit 7 Leichtverletzten hätten vermeiden lassen, wenn die Radfahrer im Blickfeld der Autofahrer auf der Fahrbahn unterwegs gewesen wären.

Die ADFC Ortsgruppe Stahnsdorf informiert auf Ihrer Internetseite über die weitere Verfahrensweise.

 


https://birkenwerder.adfc.de/neuigkeit/radbenutzungspflicht

Häufige Fragen von Alltagsfahrern

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  • Was bringt mir eine ADFC-Mitgliedschaft?

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  • Was muss ich beachten, um mein Fahrrad verkehrssicher zu machen?

    Wie ein verkehrssicheres Fahrrad auszustatten ist, legt die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) fest. Sie schreibt u. a. zwei voneinander unabhängige Bremsen vor, damit ein Fahrrad sicher zum Stehen kommt. Ebenso vorgeschrieben ist eine helltönende Klingel. Auch zwei rutschfeste und festverschraubte Pedale mit je zwei nach vorne und nach hinten wirkenden gelben Rückstrahlern sind Pflicht.

    Am wichtigsten für die Verkehrssicherheit ist neben den Bremsen die Beleuchtung. Ein rotes Rücklicht und ein weißer Frontscheinwerfer sind vorgeschrieben. Die Beleuchtung kann batteriebetrieben sein und muss tagsüber nicht mitgeführt werden. Sie muss aber dann einsatzbereit sein, wenn die Sichtverhältnisse Licht erforderlich machen. Für den Straßenverkehr zugelassen ist Beleuchtung nur mit dem Prüfzeichen des Kraftfahrtbundesamts (eine Wellenlinie, Großbuchstabe K und fünfstellige Zahl). Damit Radfahrenden auch seitlich gesehen werden, sind Reflektoren in den Speichen oder Reflexstreifen an Reifen oder Felge vorgeschrieben. Hinzu kommen ein weißer Reflektor vorne und ein roter Großrückstrahler hinten, die laut StVZO vorgeschrieben sind.

  • Worauf sollte ich als Radfahrer achten?

    Menschen, die Rad fahren oder zu Fuß gehen, gehören zu den ungeschützten Verkehrsteilnehmern. Sie haben keine Knautschzone – deshalb ist es umso wichtiger, sich umsichtig im Straßenverkehr zu verhalten. Dazu gehört es, selbstbewusst als Radfahrender im Straßenverkehr aufzutreten, aber gleichzeitig defensiv zu agieren, stets vorausschauend zu fahren und mit Fehlern von anderen Verkehrsteilnehmern zu rechnen.

    Passen Sie Ihre Fahrweise der entsprechenden Situation an und verhalten Sie sich vorhersehbar, in dem Sie beispielsweise Ihr Abbiegen durch Handzeichen ankündigen. Halten Sie Abstand von Lkw, Lieferwagen und Kommunalfahrzeugen. Aus bestimmten Winkeln können Fahrer nicht erkennen, ob sich seitlich neben dem Lkw Radfahrende befinden. Das kann bei Abbiegemanövern zu schrecklichen Unfällen führen.

    Beachten Sie immer die für alle Verkehrsteilnehmer gültigen Regeln – und seien Sie nicht als Geisterfahrer auf Straßen und Radwegen unterwegs.

  • Was ist der Unterschied zwischen Schutzstreifen und Radfahrstreifen? Und was ist ein Radweg?

    Die Infrastruktur für das Fahrrad nicht einheitlich und selten uneingeschränkt gut nutzbar. Radfahrstreifen und Schutzstreifen verlaufen beide auf der Fahrbahn und damit im direkten Blickfeld von Autofahrenden. Schutzstreifen haben eine gestrichelte Markierung und dürfen daher mit dem Auto befahren werden. Radfahrstreifen hingegen sind mit einer Linie durchgängig auf der Fahrbahn markiert und dürfen von Autofahrenden nicht befahren werden. Der ADFC macht sich für geschützte Radfahrstreifen stark, bei denen Poller, Kübel und markierte Schutzzonen Radfahrende vor dem Autoverkehr, achtlos aufgerissenen Autotüren und unerlaubten Parken schützen.

    Ein Radweg ist durch ein blaues Radwegschild gekennzeichnet und muss in dem Fall von den Radfahrenden genutzt werden. Eine Benutzungspflicht darf aber nur angeordnet werden, wenn es die Verkehrssicherheit erforderlich macht. Behindern Blätter, Schnee oder andere Hindernisse Radfahrende auf Radwegen, dürfen sie auf die Fahrbahn ausweichen. Mehr zur Infrastruktur für den Radverkehr erfahren Sie hier.

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  • Was ist der Unterschied zwischen Pedelecs und E-Bikes?

    Das Angebot an Elektrofahrrädern teilt sich in unterschiedliche Kategorien auf: Es gibt Pedelecs, schnelle Pedelecs und E-Bikes. Pedelecs sind Fahrräder, die durch einen Elektromotor bis 25 km/h unterstützt werden, wenn der Fahrer in die Pedale tritt. Bei Geschwindigkeiten über 25 km/h regelt der Motor runter. Das schnelle Pedelec unterstützt Fahrende beim Treten bis zu einer Geschwindigkeit von 45 km/h. Damit gilt das S-Pedelec als Kleinkraftrad und für die Benutzung sind ein Versicherungskennzeichen, eine Betriebserlaubnis und eine Fahrerlaubnis der Klasse AM sowie das Tragen eines Helms vorgeschrieben. Ein E-Bike hingegen ist ein Elektro-Mofa, das Radfahrende bis 25 km/h unterstützt, auch wenn diese nicht in die Pedale treten. Für E-Bikes gibt es keine Helmpflicht, aber Versicherungskennzeichen, Betriebserlaubnis und mindestens ein Mofa-Führerschein sind notwendig. E-Bikes spielen am Markt keine große Rolle. Dennoch wird der Begriff E-Bike oft benutzt, obwohl eigentlich Pedelecs gemeint sind – rein rechtlich gibt es große Unterschiede zwischen Pedelecs und E-Bikes.

  • Gibt es vom ADFC empfohlene Radtouren für meine Reiseplanung?

    Wir können die Frage eindeutig bejahen, wobei wir Ihnen die Auswahl dennoch nicht leicht machen: Der ADFC-Radurlaubsplaner „Deutschland per Rad entdecken“ stellt Ihnen mehr als 165 ausgewählte Radrouten in Deutschland vor. Zusätzlich vergibt der ADFC Sterne für Radrouten. Ähnlich wie bei Hotels sind bis zu fünf Sterne für eine ausgezeichnete Qualität möglich. Durch die Sterne erkennen Sie auf einen Blick mit welcher Güte Sie bei den ADFC-Qualitätsradrouten rechnen können.

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  • Wo bekomme ich Radkarten?

    Mit fast 3 Mio. verkauften Exemplaren gehören die ADFC-Radtourenkarten weltweit zu den Bestsellern unter den Fahrradkarten. Sie haben einen praktischen Maßstab (1:150.000) und sind mit Hilfe von versierten ADFC-Scouts entstanden, die die Bedürfnisse von Radreisenden verstehen und die Strecken buchstäblich erfahren haben. Die 27 ADFC-Radtourenkarten für Deutschland haben wir durch besonders spannende und beliebte Radregionen wie den Gardasee oder Mallorca ergänzt. Außerdem finden Sie eine Vielzahl von ADFC-Regionalkarten (Maßstab 1:75.000) im Buchhandel, in vielen ADFC-Infoläden und direkt beim Bielefelder Verlag BVA (Tel.: 0521/59 55 40, E-Mail: bestellung@bva-bielefeld.de) oder bequem auf www.fahrrad-buecher-karten.de.

  • Wo finde ich vom ADFC empfohlene Musterkaufverträge für Fahrräder?

    Ganz gleich, für welches Fahrrad Sie sich entscheiden: Ein schriftlicher Kaufvertrag kann vor dem Hintergrund eventueller Reklamationsansprüche oder sonstiger Gewährleistungsfragen hilfreich sein. Das gilt umso mehr, wenn Sie sich für ein Gebrauchtrad entscheiden sollten. Deshalb haben wir hier eine Vorlage für einen Musterkaufvertrag für Gebrauchträder zusammengestellt, die Ihnen helfen kann, böse Überraschungen zu vermeiden.

    Zum Musterkaufvertrag des ADFC für Gebrauchträder kommen Sie, wenn Sie unten auf "Weiterlesen" drücken.

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