Sachsen rüstet LKW mit Abbiegeassistenten aus - Bund setzt Förderprogramme fort
Der Sächsische Landtag hat beschlossen, alle landeseigenen LKW mit Abbiegeassistenten nachzurüsten und bei Neuanschaffungen nur LKW mit Abbiegeassistenten zu berücksichtigen. Das Bundesverkehrsministerium setzt zudem Förderprogramme fort.
Den Beschluss fasste der Sächsiche Landtag am 10. Februar. Hintergrund sind Unfälle zwischen rechtsabbiegenden LKW und schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen wie Radfahrenden und Fußgänger*innen. Diese kommen selten vor, haben aber oft schwerste Folgen.
Allein 2020 wurden in Sachsen acht Radfahrende und Fußgänger bei Unfällen, bei denen LKW-Fahrende die Hauptschuld trugen, getötet. 61 Radfahrende und Fußgänger wurden verletzt. Ein Teil der Unfälle hätte sich mit Abbiegeassistenten verhindern lassen können.
Freistaat als Vorbild
"Mit dem Beschluss zur Nachrüstung eigener Lkw handelt der Freistaat Sachsen als Vorbild." sagt Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen. "Mit der Umrüstung der kompletten LKW-Flotte des Freistaats löst die Kenia-Koalition ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein. Das ist ein guter Schritt!"
Ab Juli 2022 sind in der EU für neu zugelassene LKW -Fahrzeugtypen und ab Juli 2024 für alle neu verkauften LKW Abbiegeassistenten verpflichtend. Doch Fahrzeuge aus dem Bestand müssen nicht nachgerüstet werden. Der Großteil der in Betrieb befindlichen Fahrzeuge wird also weiterhin ohne Assistenten genutzt.
Bund fördert weiterhin Nachrüstung
Um LKW und Lieferfahrzeuge nachzurüsten, hatte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bereits 2018 auch auf Drängen des ADFC ein Förderprogramm zur Nachrüstung von Abbiegeassistenten aufgelegt. Am 9. Februar hat das BMDV die Neuauflage von zwei Förderprogrammen verkündet, über die auch die Nachrüstung von Abbiegeassistenten unterstützt wird.
Das Förderprogramm zur Unterstützung von Maßnahmen für Sicherheit und Umwelt für Unternehmen des gewerblichen Güterkraftverkehrs, De-Minimis, über das auch Abbiegeassistenten für Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen gefördert werden, geht in eine neue Runde. Zudem können neue Anträge für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen und Busse mit mindestens neun Sitzplätzen über das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“gestellt werden.
Bundesminister Volker Wissing sagt: "Jeder Abbiegeassistent, den wir fördern, bedeutet mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Deshalb setzen wir unsere Förderung auf zwei Ebenen fort. Mein Dank gilt allen, die bereits mit Abbiegeassistent unterwegs sind – oder ihn jetzt beantragen. Wer mit Abbiegeassistent fährt, ist ein Vorbild und schützt Leben."
